IT-Park-Gesetz MD
Informations-Technologie-Parks Gesetz MD
Gesetz zur Errichtung von Informationstechnologieparks in der Republik Moldau
Commentary to:
Art.
1 IT-Park-Gesetz MD / 8 IT-Park-Gesetz MD / 14 IT-Park-Gesetz MD / 15 IT-Park-Gesetz MD / 7 DBA BRD - UdSSR (inkl. Moldova)/ 1 BPO-GESETZ (ENTWURF!)/
Art.
1- Inhalt und Zweck dieses Gesetzes
( In force since 2018-07-20 )(1) Dieses Gesetz regelt die Schaffung von Informationstechnologieparks sowie deren Betrieb.
(2) Der Zweck des vorliegenden Gesetzes ist die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen für die Förderung der Entwicklung der Informationstechnologieindustrie, der Forschung und Innovation, basierend auf der Informationstechnologie in verschiedenen Bereichen, der didaktischen Tätigkeit im Bereich der Informationstechnologie, sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen mit hoher Wertschöpfung und die Gewinnung von in- und ausländischen Investitionen.
MDW - Moldova´s Germanspeaking Business Association
Chisinau Moldova
franz-anton.plitt@mdw-moldova.org - www.mdw-moldova.org
Up-to-date:
2023-01-01Zum Gesetz insgesamt
Diese Regelung der Steuern und Sozialabgaben für Unternehmen scheint mir weltweit einmalig einfach. Ist offenbar wirklich eine in Moldova geborene Idee.
Handwerklich ist das Werk leider nicht so klar gefasst. Es vermischt steuerrechtliche Fragen mit verwaltungsrechtlichen Aspekten, etc. ohne dies in Kapiteln so klar zu trennen wie es möglich wäre, meine jedenfalls ich.
A. Drei für Mitteleuropäer zunächst schwer vorstellbare Fakten vorab:
a.) Diese Steuer von 7 % (des Umsatzes) umfasst auch die Lohnsteuer und alle Sozialabgaben aller Mitarbeiter inkl. eines etwaigen eigenen Gehaltes des Inhabers! Ansonsten wären 7% international ja nicht so besonders günstig.
b.) Sie können Ihr Büro überall in der Republik haben! Sie müssen also nicht in irgendein besonderes Gebäude ziehen, wo dann vielleicht sehr hohe Mieten zu zahlen sind.
c.) Die Gebühren für die Parkverwaltung sind sehr gering.
B. Für Unternehmer relevant sind vor allem die Art. 8 und 15.
In Art. 8 steht, welche Tätigkeiten man ausüben muss, um in den Genuss dieser Regelungen zu kommen.
Das sind weit mehr Dinge, als man normalerweise mit dem Begriff "IT" verbindet.
Bei gut überlegter Anpassung kann man fast alles, was per Computer erstellt wird, in ein dem Gesetz genügendes Produktpaket formen.
In Art. 15 wird die Gesamtbelastung der Steuern und Sozialabgaben festgelegt.
Das sind
ENTWEDER 7 % vom Umsatz
ODER eine Pro-Mitarbeiter-Zahlung von 30% des (von der Regierung jeweils für das nächste Jahr prognostizierten) Durchschnittslohns in der gesamten Republik Moldova (für das gesamte Jahr 2023: 11.700 MDL). 30 % davon ergeben exakt 3.510 MDL = ca. 175 €).
Gezahlt werden muss der höhere der beiden Beträge.
Die übrigen Art. des Gesetzes betreffen überwiegend Verfahrensfragen (einfach) und Regelungen für die Parkverwaltung.
DAUER: Diese Regeln gelten bis 31.12.2025/ 1.1.2026.
Derzeit wird über eine Verlängerung beraten. Dabei werden wohl die finanziellen Bedingungen angepasst. Der MDW (Moldovas Deutschsprachiger Wirtschaftsverband) bringt hierbei seine und die Vorstellungen seiner Mitglieder ein.
