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IT-Park-Gesetz MD
Informations-Technologie-Parks Gesetz MD
Gesetz zur Errichtung von Informationstechnologieparks in der Republik Moldau
Art.
20(1) Der Park kann durch einen Regierungsbeschluss auf Vorschlag des Ministeriums für Informationstechnologie und Kommunikation abgeschafft werden, wenn der Park die durch dieses Gesetz und seine eigene Organisations- und Betriebsordnung festgelegten Ziele nicht erreicht. Die Entscheidung der Regierung über die Abschaffung des Parks tritt sechs Monate nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.
(2) Die Abschaffung des Parks hat den Verlust des Eigentumsrechts des betreffenden Parks und die Beendigung der Regelung der Einrichtungen zur Folge, die den Bewohnern des Parks nach dem geltenden Recht gewährt werden.
(kein offizieller Text! Übersetzt von Innovation Seven SRL)
Art.
20(1) Der Park kann durch einen Regierungsbeschluss auf Vorschlag des Ministeriums für Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur abgeschafft werden, wenn der Park die durch dieses Gesetz und seine eigene Organisations- und Betriebsordnung festgelegten Ziele nicht erreicht. Die Entscheidung der Regierung über die Abschaffung des Parks tritt sechs Monate nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.
(2) Die Abschaffung des Parks hat den Verlust des Eigentumsrechts des betreffenden Parks und die Beendigung der Regelung der Einrichtungen zur Folge, die den Bewohnern des Parks nach dem geltenden Recht gewährt werden.
Art.
CCLXIIIm Text des Gesetzes Nr. 77/2016 über Informationstechnologieparks (Monitorul Oficial der Republik Moldova, 2016, Nr. 157-162, Art. 318) mit späteren Änderungen, wird der Ausdruck "Ministerium für Informationstechnologie und Kommunikation" in jeder grammatischen Form durch den Ausdruck "Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur" in der entsprechenden grammatischen Form ersetzt.